Termin: 23. November 2013, 10-16 Uhr
Ort: filler, Schillerstraße 44, Erfurt
Egal, ob bei Protesten gegen Naziaufmärsche oder bei anderen Veranstaltungen. Bei vielen politische Aktiven herrscht eine große Unsicherheit bei der Frage, wie ihre demokratischen Rechte aussehen. Dies gilt sowohl für die Anmeldenden einer Versammlung als auch für die Teilnehmenden. Hier möchte das geplante Seminar Abhilfe schaffen.
Versammlungsrechtliche Fragen sollen nicht nur theoretisch erörtert, sondern auch die praktische Umsetzung anhand konkreter Beispiele besprochen werden:
– Was muss bei der Vorbereitung einer Versammlung beachtet werden?
– Wann muss die Anmeldung erfolgen und welche Angaben müssen gemacht werden?
– Welche Bedeutung hat das Kooperationsgespräch mit dem Ordnungsamt?
– Wie kann Widerspruch oder Klage gegen Auflagenbescheide eingelegt werden?
– Was ist während einer Versammlung zu beachten?
– Welche Befugnisse und Kooperationspflichten haben VersammlungsleiterIn, OrderInnen und Polizei?