Umkämpfte Grenzen – 30 Jahre „Asylkompromiss“

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Am 26.5.1993 wurde mit dem sogenannten Asylkompromiss das individuelle Recht auf Asyl stark eingeschränkt: Deutschland umgibt seitdem ein Ring von „sicheren Drittstaaten“, eine Liste von „sicheren Herkunftsländern“ schränkt die Möglichkeiten auf Asyl weiter ein.

Mit dem ebenfalls 1992 eingeführten Asylbewerberleistungsgesetz erhalten Asylsuchende Sozialleistungen, die kaum zum Leben reichen und selbst laut Bundesverfassungsgericht nicht mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar sind.
Schon vor 1992 war das Recht auf Asyl Gegenstand zahlreicher Konflikte und auch heute wird darum gestritten – wobei die Grundfrage nach der Würde des Menschen oft mit Rassismus und Nützlichkeitserwägungen beantwortet wird.

Wir wollen bei der Veranstaltungsreihe die Debatten um Flucht und Asyl aufarbeiten, Betroffene zu Wort kommen lassen und für eine Gesellschaft streiten, in der Geflüchtete wirklich willkommen sind und ein gutes Leben führen können, wo auch immer sie leben möchten.