2014 ist ein Super-Kommunalwahljahr: In 11 Bundesländern werden die kommunalen Gremien neu gewählt. Aufgrund des nahezu bundesweiten Wegfalls von Zugangshürden, ist damit zu rechnen, dass rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien dabei etliche Mandate erlangen werden. Da seit rund 15 Jahren rechtsextreme Kommunalverordnete in Gremien vertreten sind, liegen bereits langjährige Erfahrungen zum erfolgreichen Umgang mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien vor.
Eine neue Studie trägt diese Erfahrungen aus neun Kommunen West- und Ostdeutschlands zusammen und leitet daraus Handlungsempfehlungen für die kommunale Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ab. Erfreuliche Erkenntnis der Studie ist u.a., dass es der extremen Rechten nirgendwo gelungen ist, tatsächliche kommunalpolitische Wirkung zu entfalten. Dies ist nicht zuletzt ein Erfolg der vielerorts bestehenden breiten Bündnisse gegen Rechtsextremismus. Andererseits ist ein zentrales Ergebnis der bisherigen Auseinandersetzung, dass ein bloßes Ignorieren als Reaktion nicht ausreicht, um dauerhaft die politische Kultur vor Ort zu sichern. Sie sind herzlich zur erstmaligen Präsentation der Studienergebnisse in Thüringen und zur Diskussion über die Handlungsempfehlungen eingeladen.
WANN: 03. April 2014 – 18 Uhr
WO: Radio F.R.E.I. – Gotthardtstraße 21, 99084 Erfurt
HIer finden Sie die Einladung/Anmeldung als PDF.